NUTZUNGSBEDINGUNGEN
RW-Tweet
Willkommen bei https://rw-tweet.de!
Bitte lesen Sie die folgenden, für jeden Besucher der Website https://rw-tweet.de (im
Folgenden "Website" genannt) geltenden Nutzungsbedingungen durch. Durch
Nutzung dieser Website erklären Sie konkludent Ihr Einverständnis mit diesen
Nutzungsbedingungen. Der Inhaber der Website behält sich das Recht vor, die
Informationen auf dieser Website jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern,
zu streichen oder zu ergänzen.
§ 1
Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Website RW-Tweet
(nachfolgend "Website"). Für die Nutzung der Website ist wichtig, dass Sie als
Nutzer/in die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren.
2. Durch die Nutzung unserer Website sind Sie mit den Nutzungsbedingungen
unserer Website einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass
Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.
3. Gegenstand von RW-Tweet ist Folgendes:
Unterhalten Sie sich mit Menschen Ihrer Interessen
§ 2
Kontaktdaten und rechtliche Hinweise
Sollten Sie Fragen bezüglich unserer Website haben, können Sie uns unter
folgenden Kontaktdaten erreichen:
RW-Tweet
Hoppegartener Strasse 23
15366 Hoppegarten
1/9
E-Mail: oliva.wenzel@web.de
Verantwortlich für redaktionelle Inhalte gemäß § 55 Absatz 2 RStV: ________
§ 3
Verfügbarkeit der Website
1. RW-Tweet hat eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch
vorkommen, dass es aufgrund von Wartungen, die für das Systems erforderlich sind,
zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit
können unter Anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen, von RW-Tweet nicht
zu vertretenden Ursachen, wie zum Beispiel Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
vorkommen.
2. RW-Tweet weist darauf hin:
dass es technisch unmöglich ist, die Webseite frei von Fehlern jedweder Art zur
Verfügung zu stellen und dass Oliver Wenzel deshalb keinerlei Verantwortung
dafür übernimmt,
dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Website führen können,
dass die Verfügbarkeit dieser Webseiten von außerhalb des Einflussbereichs
von RW-Tweet liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie
z.B. den Übertragungskapazitäten und Telefonverbindungen zwischen den
einzelnen Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen haben wir nicht zu
verantworten.
§ 4
Diskussionsforen
Soweit RW-Tweet zeitweise oder dauerhaft auf ihren Webseiten Diskussionsforen
anbietet, wird von den Teilnehmern der Diskussionsforen erwartet, dass sie die
üblichen Kommunikationsregeln wie gegenseitigen Respekt beachten. Besucher
dürfen keine beleidigenden, eventuell herabwürdigenden, unflätigen, anstößigen,
diffamierenden oder obszönen Materialien oder Materialien, die die geistigen
Eigentumsrechte Dritter verletzen, verbreiten oder veröffentlichen.
§ 5
Elektronische Kommunikation
2/9
Wenn Sie einen Dienst von RW-Tweet nutzen oder E-Mails, Textnachrichten oder
andere Mitteilungen von Ihrem Computer oder Ihrem mobilen Gerät an uns senden,
kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Wir werden mit Ihnen auf verschiedene Art
und Weise elektronisch kommunizieren, z.B. über E-Mail, Textnachrichten oder auch
durch die Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation
auf unserer Website oder im Rahmen sonstiger Dienste von RW-Tweet. Für
vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, elektronische Kommunikation von uns zu
erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und
andere Kommunikation, die wir Ihnen elektronisch mitteilen insofern keine Schriftform
erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern
eine andere Form der Kommunikation.
§ 6
Urheberrecht und Datenbankrechte
1. Der gesamte Inhalt, der in einem Dienst von RW-Tweet enthalten oder durch ihn
bereitgestellt wird, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale
Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum von RW-Tweet oder von Dritten, die
Inhalte zuliefern oder auf der Website bereitstellen und ist durch deutsches
Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
2. Auch der Gesamtbestand der Inhalte, der in einem Dienst von RW-Tweet
enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, ist ausschließliches Eigentum von RW
Tweet und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
3. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile eines
Dienstes von RW-Tweet systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden.
Insbesondere dürfen Sie ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von
https://rw-tweet.de kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und
Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile eines
Dienstes von RW-Tweet zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob
einmalig oder mehrfach). Sie dürfen ferner ohne die ausdrückliche schriftliche
Zustimmung von https://rw-tweet.de keine eigene Datenbank herstellen und/oder
veröffentlichen, die wesentliche Teile eines Dienstes von RW-Tweet beinhaltet.
§ 7
Patente
Alle Patente die auf RW-Tweet angemeldet sind, sind auch auf alle Dienste und
sonstige Produkte von RW-Tweet anwendbar. Es kann vorkommen, dass die
jeweiligen Patente unter einem oder mehreren Patenten betrieben werden.
3/9
§ 8
Ihr Konto
1. Der Zugang zu einigen Diensten der Website, setzt die Erstellung eines Kontos
voraus.
2. Die Erstellung eines Kontos ist nur voll geschäftsfähigen Personen gestattet,
denen das Anmeldeformular auf der Website https://rw-tweet.de bereit gestellt wird.
3. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, keine falschen Angaben zu seiner Person zu
machen. Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer dazu, seine Angaben regelmäßig
zu kontrollieren, um die Richtigkeit dieser zu gewährleisten.
4. Wenn Sie einen Dienst von RW-Tweet nutzen, sind Sie für die Sicherstellung der
Vertraulichkeit Ihres Kontos, Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu
Ihrem Computer und Ihren mobilen Geräten verantwortlich. Soweit unter
anwendbarem Recht zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle
Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Konto oder Passwort vorgenommen
werden. Sie sollten alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen,
dass Ihr Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird und Sie sollten uns
unverzüglich informieren, wenn Sie Anlass zur Sorge haben, dass ein Dritter
Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt
wird oder dies wahrscheinlich ist. Sie sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass
Ihre Angaben an uns korrekt und vollständig sind und dass Sie uns von jeglichen
Änderungen hinsichtlich der von Ihnen gegebenen Informationen in Kenntnis setzen.
Sie können einige der Informationen, die Sie uns gegeben haben, auf unserer
Website einsehen und aktualisieren.
5. Der Nutzer kann seinen Benutzernamen und sein Passwort nachträglich jederzeit
ändern.
6. Sie dürfen einen Dienst von RW-Tweet nicht in einer Weise verwenden, die dazu
geeignet ist, die Dienste oder den Zugang von RW-Tweet zu unterbrechen, zu
beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen.
7. Des Weiteren dürfen Sie die Dienste von RW-Tweet nicht für betrügerische oder in
Verbindung mit einer Straftat, rechtswidrigen Aktivitäten, Belästigungen oder
Unannehmlichkeiten verwenden.
8. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen die Dienste auf der Website vorzuenthalten
oder Mitgliedskonten zu schließen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass Sie
gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen oder unsere Richtlinien
verstoßen.
4/9
9. Die Nutzer dieser Website können ihr Konto jederzeit löschen, indem Sie eine
entsprechende Nachricht über das Kontaktformular abschicken. Das Konto des
Nutzers wird unverzüglich gelöscht, sobald der Nutzer das Formular ausgefüllt und
abgeschickt hat.
§ 9
Ansprüche aus Immaterialgüterrechten
RW-Tweet respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung
sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur
Befürchtung einer Verletzung gibt, folgen Sie bitte unserem Verfahren zur Mitteilung
an https://rw-tweet.de über eine Rechtsverletzung.
§ 10
Haftung
1. Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von RW-Tweet ohne
Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die
Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr
Zugriff auf die Dienste von RW-Tweet kann gelegentlich unterbrochen oder
beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer
Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser
vorübergehenden Unterbrechungen oder Beschränkungen zu begrenzen.
2. RW-Tweet haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von RW-Tweet oder eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von RW-Tweet beruht.
3. Ferner haftet RW-Tweet für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen
Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig
vertrauen. In diesem Fall haftet RW-Tweet jedoch nur für den vorhersehbaren,
vertragstypischen Schaden. RW-Tweet haftet nicht für die leicht fahrlässige
Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von
Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für
die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5/9
5. Soweit die Haftung von RW-Tweet ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen.
§ 11
Links zu anderen Website
1. Für Links, die nicht von Oliver Wenzel betrieben werden und sich auf deren
Webseite befinden, haben wir keinerlei Möglichkeit, den Inhalt dieser Webseite zu
kontrollieren, da diese völlig unabhängig von uns ist.
2. Aus diesem Grund übernehmen wir keinerlei Verantwortung für die Inhalte dieser
Webseiten und die Folgen ihrer Verwendung durch die Besucher dieser. Das
Aufrufen aller über Links erreichbaren Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. Es
erfolgt kein gesonderter Hinweis, wenn Benutzer die Website verlassen. Wir bitten
Sie aber, uns umgehend auf rechtswidrige und zweifelhafte Inhalte der verlinkten
Website aufmerksam zu machen.
3. Andere Webseiten verfügen möglicherweise über einen Link zu den Webseiten
von Oliver Wenzel. Ein solcher Link erfordert unsere vorherige Zustimmung.
§ 12
Datenschutz
1. Es kann vorkommen, dass Daten und Informationen der Besucher und Nutzer
(Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) über den Zugriff auf dem Server gespeichert
werden. Wir weisen darauf hin, dass - ohne Einwilligung - keine
personenbezogenenen (z. B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) Daten
gespeichert werden.
2. Sollten personenbezogene Daten erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, das
vorherige Einverständnis des Nutzers der Website einzuholen. Wir verpflichten uns
dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn der Besucher oder Nutzer
willigt vorher ein.
3. Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E
Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und
störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden.
Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
4. Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu
6/9
nutzen.
5. Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft. Sie haben jederzeit das Recht, von uns
über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu
erhalten.
6. Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/
Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.
7. Weitere Angaben werden separat in der Datenschutzrichtlinie gemacht.
§ 13
Cookies
1. Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies
einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im
Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.
2. Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten
eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des
Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server
dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie
gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern,
den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die
andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann
über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
3. Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite
nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht
möglich wären.
4. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr
Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte
sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich
dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von
Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem
Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten
Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
5. Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein
Banner zu Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen können.
6. Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf
7/9
der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht
werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies
können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.
§ 14
Änderungen der Nutzungsbedingugnen
Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an Diensten von RW-Tweet,
Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit
vorzunehmen. Sie unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind,
an dem Sie die Dienste von RW-Tweet nutzen. Falls eine dieser Bedingungen für
unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar gehalten wird,
gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und
Durchsetzbarkeit aller verbleibenden Regelungen nicht.
§ 15
Kein Verzicht
Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen
nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen
Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu
machen.
§ 16
Gerichtsstand und anwendbares Recht
1. Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN
Kaufrechts.
2. Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des
Anbieters.
§ 17
Schlussbestimmungen
8/9
1. Die Vertragssprache ist deutsch.
2. Wenn Sie diese allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzen und wir
unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten
bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen,
Gebrauch zu machen.
3. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Website, Regelwerken,
Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen.
Falls eine Regelung in diesen Nutzungsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus
irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und
beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
4. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen
Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die
Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige
Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
entspricht.
9/9